Zitat von joey im Beitrag #425Zitat von rolf im Beitrag #424
Das Interesse an einem demokratischen Europa hat das Volk, selbst wenn es ihm noch nicht bewußt sein sollte.
Wer macht es dem Volk bewusst?
Zitat von joey im Beitrag #425
In den einzelnen europäischen Nationalstaaten gibt es doch schon heute diverse separatistische Strömungen von links und rechts (z.B. Baskenland, Norditalien, Flandern, Schottland).
Man sollte uns erst abschreiben, wenn wir unter der Dusche stehen.
Zitat von rolf im Beitrag #426
Alles Beispiele für gewaltsame Übernahmen. Daß das nix taugt hatten wir ja schon. Allerdings könnte das Selbstverständnis dieser Völker im Sinne der von Dir angesprochenen Punkte deutlich aufgewertet werden. Die traditionell dort ungeliebten Nationalstaaten verlieren an Bedeutung. Eine gemeinsame sachorientierte Kooperation tritt an dessen Stelle. Dafür hat sich in Schottland letztens eine Mehrheit gefunden.
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Worüber sollte ich diskutieren, es steht doch alles geschrieben bzw. man kann es hören..
Exi hast du Leute in DD oder bist selbst mal da? Würde mich mal interessieren wie die Stimmung ist wenn keine Kameras da sind, wie es im Alltag ist. Sprich das dresdner Volk offen etc.
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Und wer zu PEGIDA geht, billigt solche Hassreden wie die von Pirinçci. Und besorgte Bürger kichern fröhlich mit, wenn ein KZ als Alternative vorgeschlagen wird.
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Zitat von scabinho im Beitrag #430
Und wer zu PEGIDA geht, billigt solche Hassreden wie die von Pirinçci. Und besorgte Bürger kichern fröhlich mit, wenn ein KZ als Alternative vorgeschlagen wird.
Ich sage nichts dazu, wer sich weiter manipulieren lassen will schaut sich die Darstellung der Presse an und wer wissen will was die Wahrheit ist geht auf die Straße!
PS: Und wer glaubt bei PEGIDA gehe es nur um die Flüchtlingspolitik, der glaubt dann auch das Zitronenfalter Zitronen falten..
Zitat von Elbflorence im Beitrag #432
Ich sage nichts dazu, wer sich weiter manipulieren lassen will schaut sich die Darstellung der Presse an und wer wissen will was die Wahrheit ist geht auf die Straße!
PS: Und wer glaubt bei PEGIDA gehe es nur um die Flüchtlingspolitik, der glaubt dann auch das Zitronenfalter Zitronen falten..
Auch unsere "Volksvertreter" machen es sich genauso einfach..alles was in Dresden seine Unzufriedenheit über alles hier im Lande rausläßt einfach in die rechte Naziecke schieben und gut..aber dann wundern, wenn keiner mit der Presse sprechen will..schaut Euch doch die ganze verlogene Berichterstattung an..wie da gehetzt und mit Unwahrheiten Politik gemacht wird ist..und woher dieses Aufgebot an angeblichen "Gegendemonstranten" so kommt will doch gar keiner wissen..Fakt ist, dass da definitiv u.a. Studenten mit Geld auf die Straße gelockt wurden, aber all das stimmt ja angeblich nicht..
So weit wie da aus beiden Lagern die Erklärungen über die tatsächlichen Ereignisse auseinandergehen, da erkennt ja Jeder das da was nicht stimmen kann..egal ich will nicht mehr..ich werde mich dazu nicht äußern, es reicht schon wenn ich mir dieses widerliche Gerede in Nachrichten etc. anhören muß..
PS: Aber zum Glück fliege ich morgen erstmal für zwei Wochen nach Russland, da muss ich davon nix hören, da ist die Welt noch in Ordnung :)
Ich verstehe ja, dass man bestimmte Personen nicht leiden kann und die dann auch gerne an den Pranger stellt. Es spricht aber auch für eine gewisse Hilflosigkeit (vielleicht aus Mangel an Fakten und Argumenten?) wenn man dafür die sachliche Debatte verlässt. Mit Verlaub, das ist Bildzeitungsniveau.
Nehmen wir Schalkers Beispiel. Da brauch ich gar nicht viel zu schreiben, ist ja eigentlich alles bekannt. Ein Bild aus dem Zusammenhang gerissen und durch einen denunziantischen Kommentar in einen ganz anderen gebracht. Konsequenterweise müsste man dann auch behaupten, das Oliver Masucci ein schlimmer Nazi ist.
Anderes Beispiel ist die Pirinçcirede. Hier wurde ein Satzfragment genommen. Geschickterweise eines dass ganz stark mit negativen Assoziationen besetzt ist, und der nur teilweise informierte Bürger denkt dann, dass PEGIDA fordere die Flüchtlingskrise mittels KZs zu lösen. Um das erstmal klarzustellen. Dieser Autor benutzt derbste Sprache, nimmt kein Blatt vor den Mund und bewegt sich zweifellos ganz rechts außen. Aber was hat er eigentlich gesagt? Ich hab die Demo am Montag im Stream verfolgt. Zunächst hat Pirinçci nicht, wie eigentlich angekündigt, aus seinem nächsten Buch „Die Umvolkung“ gelesen, sondern spontan eine eigene, vogelwilde Rede gehalten. Nachdem er diversen populistischen Kram von sich gegeben hatte kam er auf die Aussage des kasseler Regierungspräsidenten Lübcke zu sprechen. Dieser hatte letzte Woche gegenüber Kritikern der Flüchtlingspolitik geäußert, dass jeder deutsche das Recht habe Deutschland zu verlassen wenn ihm gewisse Dinge nicht passen. Das griff Pirinçci auf, führte den Gedanken weiter und sagte, dass es sicher auch andere Lösungen gäbe um die Kritiker der derzeitigen Asylpolitik zum Schweigen zu bringen, „aber die KZs sind ja derzeit leider außer betrieb“. Man kann das für Geschmacklos halten, aber über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Eine Aufforderung, Flüchtlinge ins KZ zu sperren kann ich darin aber bei bestem Willlen nicht erkennen. Jetzt noch die Frage, wie die Leute reagiert haben. Bereits nach wenigen Minuten skandierten viele Demoteilnehmer „keine Hetze“. Pirinçci ließ sich davon nicht beeindrucken und polterte weiter. Irgendwann wurden die Rufe „Aufhören“ aber immer lauter und mit Unverständnis und verklärtem Blick des Autors wurde die Rede abgebrochen. Lange Rede kurzer Sinn, die Behauptung PEGIDA wolle KZs für Flüchtlinge und die Demoteilnehmer würden diese Forderung abfeiern ist Populismus und wenn einer das wirklich glaubt, dann ist er ein Opfer der unausgewogenen (falschen, ideologisch behafteten) Berichterstattung.
Jetzt könnte ich mich noch Seitenweise darüber auslassen, wie PEGIDA in Köln das Messer geführt hat. Ich würde dann aber auch die Frage stellen, ob Gutmenschen und Politiker, die sich an Gegendemos beteiligen den Arm führen, der Flaschen, Steine und Feuerwerkskörper wirft und versucht, dass Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht für einen Teil der Bevölkerung außer Kraft zu setzen.
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Sven... Du schreibst über die dt. Presse und Berichterstattung und sagst 2 Sätze später dass die Welt in Russland noch in Ordnung sei?
Wir sind uns bei dem gesamten Thema in genau einem Punkt einig: In Deutschland läuft was schief! Und glaube mir, das sind nicht die Flüchtlinge die hier ankommen oder unsere Politiker die bereit sind diese aufzunehmen - sondern die Warze der deutschen Gesellschaft, größtenteils rechts gesinnte Menschen die bei Pegida mitlaufen, Parolen gegen Politiker, Presse und vor Allem völlig haltlose und schwachsinnige Anschuldigungen Syrern gegenüber von sich geben und dann meinen sie müssten "ihr" Deutschland retten. Ich könnte kotzen wenn ich das sehe, es macht mich geradezu aggressiv wenn ich jeden Tag sehe wie viele Menschen doch tatsächlich dabei mitmachen oder sich mitziehen lassen (Stichwort: Cool, lass uns mal gegen Politiker pöbeln gehen)
Ich möchte eigentich in keinem Land leben, in dem Flüchtlingsheime brennen, ein rechter Mob ohne jegliche Bildung durch Städte zieht und Politikern mit dem Tod droht und Menschen tatsächlich immer noch glauben es wäre ein Privileg deutsch zu sein. Insbesondere nachdem ich durch Canada gereist bin, denn die machen einem vor wie weltoffen Menschen sein können. Man muss sich beinahe schämen deutsch zu sein, denn im Ausland bekommen wir langsam aber sicher wieder unser Nazi-Image was einfach nur traurig ist. Vor Allem weil es (glücklicherweise) immer noch nur eine kleine Minderheit ist, die bei Aktionen wie Pegida und co mitlaufen.
Und damit bin ich aus diesem Thread auch wieder raus, macht eh keinen Sinn darüber zu diskutieren.
P.S. Du glaubst doch nicht ernsthaft dass Studenten bezahlt werden müssen um gegen Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren? ich kenne minimum 15 Leute die gerne bei Gegendemonstrationen mitlaufen (mich eingeschlossen) oder sogar am Bahnhof stehen und Flüchtlinge willkommen heißen um ihnen zu zeigen dass Deutschland eben nicht braun ist, sondern immer noch jeden einzelen Syrer oder anderen Flüchtling willkommen heißt!
Zitat von Felix96 im Beitrag #437
Sven... Du schreibst über die dt. Presse und Berichterstattung und sagst 2 Sätze später dass die Welt in Russland noch in Ordnung sei?
Wir sind uns bei dem gesamten Thema in genau einem Punkt einig: In Deutschland läuft was schief! Und glaube mir, das sind nicht die Flüchtlinge die hier ankommen oder unsere Politiker die bereit sind diese aufzunehmen - sondern die Warze der deutschen Gesellschaft, größtenteils rechts gesinnte Menschen die bei Pegida mitlaufen, Parolen gegen Politiker, Presse und vor Allem völlig haltlose und schwachsinnige Anschuldigungen Syrern gegenüber von sich geben und dann meinen sie müssten "ihr" Deutschland retten. Ich könnte kotzen wenn ich das sehe, es macht mich geradezu aggressiv wenn ich jeden Tag sehe wie viele Menschen doch tatsächlich dabei mitmachen oder sich mitziehen lassen (Stichwort: Cool, lass uns mal gegen Politiker pöbeln gehen)
Ich möchte eigentich in keinem Land leben, in dem Flüchtlingsheime brennen, ein rechter Mob ohne jegliche Bildung durch Städte zieht und Politikern mit dem Tod droht und Menschen tatsächlich immer noch glauben es wäre ein Privileg deutsch zu sein. Insbesondere nachdem ich durch Canada gereist bin, denn die machen einem vor wie weltoffen Menschen sein können. Man muss sich beinahe schämen deutsch zu sein, denn im Ausland bekommen wir langsam aber sicher wieder unser Nazi-Image was einfach nur traurig ist. Vor Allem weil es (glücklicherweise) immer noch nur eine kleine Minderheit ist, die bei Aktionen wie Pegida und co mitlaufen.
Und damit bin ich aus diesem Thread auch wieder raus, macht eh keinen Sinn darüber zu diskutieren.
P.S. Du glaubst doch nicht ernsthaft dass Studenten bezahlt werden müssen um gegen Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren? ich kenne minimum 15 Leute die gerne bei Gegendemonstrationen mitlaufen (mich eingeschlossen) oder sogar am Bahnhof stehen und Flüchtlinge willkommen heißen um ihnen zu zeigen dass Deutschland eben nicht braun ist, sondern immer noch jeden einzelen Syrer oder anderen Flüchtling willkommen heißt!
Quelle: http://www.unveu.de/
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Danke Felix. Diesen Beitrag von dir kannst du auch gut auf Joey's letzten Post beziehen...
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Zitat von joey im Beitrag #436
Ich verstehe ja, dass man bestimmte Personen nicht leiden kann und die dann auch gerne an den Pranger stellt. Es spricht aber auch für eine gewisse Hilflosigkeit (vielleicht aus Mangel an Fakten und Argumenten?) wenn man dafür die sachliche Debatte verlässt. Mit Verlaub, das ist Bildzeitungsniveau.
Nehmen wir Schalkers Beispiel. Da brauch ich gar nicht viel zu schreiben, ist ja eigentlich alles bekannt. Ein Bild aus dem Zusammenhang gerissen und durch einen denunziantischen Kommentar in einen ganz anderen gebracht. Konsequenterweise müsste man dann auch behaupten, das Oliver Masucci ein schlimmer Nazi ist.
Ja sehr Schön und jetzt wieder zur Sache. Es ist doch unbestritten, das die Mehrheit der Deutschen mit der Einwanderungspolitik nicht zufrieden ist. Heute hab ich wieder gelesen (und zwar in der Staatspresse) es seien zwei Drittel. Dass heißt wir haben Massen an Menschen, die sich Sorgen machen, die wütend sind, die schlicht und ergreifend Angst um ihre Existenz und die ihrer Kinder und Kindeskinder haben. Warum haben die Angst? Weil sie wissen, dass es auf kurz oder lang unserem Sozialstaat an den Kragen geht. Weil sie gecheckt haben, dass die Situation außer Kontrolle ist und weil sie nicht den Eindruck haben, dass das irgendjemanden in Berlin interessiert. Und warum sind sie wütend? Weil sie belogen werden, weil Probleme bagatellisiert werden und weil sie sich in naher oder ferner Zukunft einem knallharten Kampf um begrenzte Ressourcen ausgesetzt sehen.
Keine der etablierten Parteien hat sich einen Scheißdreck um die Leute und ihre Sorgen geschert. Logische Konsequenz ist, dass die Leute dahingehen, wo sie eine Stimme bekommen, wo sie gehört werden. Beispielsweise hätte ja auch die Linke dagegen auf die Straße ziehen können, dass sich eine ganze Industrie am Asylwahnsinn bereichert auf kosten der Deutschen, die ohnehin schon ganz unten sind. Auf der einen Seite gehen Kommunen untern Rettungsschirm, krigen Auflagen, müssen Büchereien, Schwimmbäder, Schulen schließen. Und auf der anderen Seite sitzt dass Geld dann wieder lockerer. So locker, dass man es nicht einmal für nötig befindet hunderttausende abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Und wo wir schon mal beim Abschieben sind. Für die Menschen, die hier sind und einen berechtigten Anspruch auf Asyl haben, hätten wir genügend Platz und Mittel.
Aber es kam nichts, von niemandem. Obwohl ist ja gelogen. Es kam eine Kanzlerin, die von hass in Herzen schwadronierte und mantraartig wiederholt „Wir schaffen das“. Was sie aber nicht nennt ist der Preis den wir zu zahlen haben. Keiner kann es wissen, aber ich gehe ganz stark davon aus, dass Merkel und Co. so weltfremd sind, dass sie ohne den Druck von der Straße ungeniert bis zum St. Nimmerleinstag weitermachen würden, alles durchzuwinken was an den Grenzen steht. Und aus diesem Grund halte ich den Bürgerprotest, PEGIDA und die AFD für wichtig, um den ungehörten eine Stimme zu geben und um parlamentarischen Druck auszuüben.
Felix, Hasan oder Jona. Ich möchte euch einmal ein paar Fragen stellen. Ihr lehnt die Repräsentanten von PEGIDA/AFD ab, geschenkt. Ich würde gern mal auf der Inhaltsebene bleiben. Wenn ihr gegen das Abschieben von abgelehnten Asylbewerbern seid und gegen eine sicherung der deutschen Grenzen zum Zwecke der kontrollierten Einwanderung, wie sehen denn eure Vorstellungen aus? Kennt ihr überhaupt die Fakten? Seid ihr ernsthaft der Meinung, dass die Bundesrepublik Asylbewerber im zweistelligen Millionenbereich mal nebenbei aufnehmen kann? Könnt ihr euch Vorstellen welche Auswirkungen das auf den Arbeitsmarkt, die Sozialsysteme, den Wohnungsmarkt etc. hat? Und kommt mir nicht mit dem demographischen Wandel. Da war die Prognose stets, das die Deusche Bevölkerung bis 2050 um 50.000 Einwohner zurückgeht. Das ist soviel, wie aktuell in nicht einmal fünf Tagen kommen.
Und Felix, du sprichst explizit Kanada an. Wie läuft denn die kanadische Einwanderungspolitik? Als ich mich zuletzt damit befasst habe kam es mir vor wie der US-Kurs. Sie legen ein Kontingent fest und suchen sich die Leute dann nach ihren Qualifikationen aus. Und trotzdem bleibt vielen Fachkräften nichts anderes übrig als Taxi zu fahren. Wenn du so ein Modell für deutschland öffentlich forderst, dann bewegst du dich aber im ganz dunkelbraunen Bereich.
Weil ich es hier schon wieder gelesen habe sprech ich es noch mal an. Wenn ich (das gilt auch für PEGIDA/AFD) über eine Reform der Asylpolitik schreibe, eine konsequente Abschiebung und die Wiederherstellung der Staatshoheit an den Grenzen, dann geht es nicht darum niemandem der in Not ist zu helfen. Ganz im Gegenteil. Mein Modell ist folgendes. Einführung eines lückenlosen Grennzschutzes, wenn europäisch nicht möglich dann zumindest in der BRD und ein gezielter Einflug der wirklich verfolgten Menschen direkt aus den riesigen Flüchtlingslagern in den Krisengebieten im Rahmen eines realistisch festgelegten Kontingents. Also Felix das wäre unser US-Kanadisches Modell.
r Sache.
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http://www.faz.net/aktuell/politik/komme...k-13210899.html
Oh Kanada, du bist so weltoffen. Man merkt aber, dass der Artikel ein Jahr alt ist. Sowas dürfte ein konservatives Blatt heute nicht mehr schreiben, soll ja nicht zu nem braunen Blatt werden.
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Zitat von joey im Beitrag #441
Ja sehr Schön und jetzt wieder zur Sache. Es ist doch unbestritten, das die Mehrheit der Deutschen mit der Einwanderungspolitik nicht zufrieden ist. Heute hab ich wieder gelesen (und zwar in der Staatspresse) es seien zwei Drittel.
Man sollte uns erst abschreiben, wenn wir unter der Dusche stehen.
Zitat von Elbflorence im Beitrag #435
So weit wie da aus beiden Lagern die Erklärungen über die tatsächlichen Ereignisse auseinandergehen, da erkennt ja Jeder das da was nicht stimmen kann..
Man sollte uns erst abschreiben, wenn wir unter der Dusche stehen.
Politisch gesehen treibt mich eine einzige Frage seit Jahren um und ich bin fast sicher diese Frage werde ich mir in 2 Jahren wieder stellen:
Wenn der Bürger, die Bürgerin ach so besorgt ist um dieses Land, wieso wird und wurde dann die Opposition abgewählt bzw. abgeschafft? Wenn das Volk so besorgt ist, wieso wird dann wieder bei Merkel und der Partei der Erfüllungsgehilfen das Kreuz gemacht? Jede Wahl das gleiche, jeder weiß was kommt und macht es trotzdem. Und wenn die AfD und Co. glauben das Volk zu vertreten, wieso wählt dann die Mehrheit des Volkes diese Truppen nicht? Überall wird darüber gemeckert, gestritten und tolle Reden geschwungen, dann kommt die Wahl und da bleibt dann alles wie es war und die vermeintlichen "Wir sind das Volk - Brüller 2.0" gehen in der Bedeutungslosigkeit unter. Ich erinnere an die FDP, die fand sich auch immer für unglaublich wichtig bis sie da landeten wo sie hingehörten, in der Bedeutungslosigkeit einer Randgruppe.
Die Merkel und der Siggi haben Glück, es ist genug Zeit bis zur nächsten Wahl um dieses Thema wieder klein zu bekommen und sie werden es klein machen wie jedes andere Problem auch und dann heisst es wieder 4 Jahre lang warten. Aktuell wird ja so getan als würden Vollpfosten Deutschland lenken und als gäbe es zig bessere, nur wo sind sie wenn es darauf ankommt und wieso schaffen sie es nicht auch nur die Mindestanzahl an Stimmen hinter sich zu gruppieren? Die Regierenden sind so blöd wie die die sie wählten, anders könnte ich es nicht nachvollziehen und das ist die absolute Mehrheit, das Volk. Selbst die einst wirklich ernsthaft empörten, die Grünen, bedeutungslos. Die SED, ups, Die Linken, gleiches Schicksal. Und trotzdem wird Mutti wieder ihre Wählerstimmen haben und das sind genau die die nach den Wahlen immer rumnölen aber so garnichts verändern wenn es möglich wäre. Ein Bastelgalgen reicht vielleicht für Youtube und einige Talkrunden, zum regieren und Lösungen finden wird das zu wenig sein unabhängig davon das es inakzeptabel und geschmacklos ist.
Wer Flüchtlinge jagd und Wohnheime anzündet ist nicht das Volk, der ist Abschaum!
@Schalker:
Man weiß wirklich oft nicht, was man noch wählen soll. Die so nötige Trennung von Wirtschaft und Politik will natürlich kaum ein Politiker durchsetzen. Man würde sich ja den Ast absägen, auf dem man so bequem sitzt.
Man sollte uns erst abschreiben, wenn wir unter der Dusche stehen.
Ich wähle , wenn alles so weiterläuft wirklich zum ersten mal niemanden denn ich kann auch bei meiner SPD nicht mehr ankreuzen was ich immer tat, einfach nicht machbar aktuell. Ich kann nur wählen wovon ich überzeugt bin und das ist wirklich aktuell niemand, keine Partei und kein Politiker.
Zum Thema Ast und absägen, das haben ja die Grünen erlebt. In der Opposition kann man hemmungslos träumen, fordern, ist man an der Macht erlebt man die Ohnmacht, Verträge, Bündnisse und alles kann man nicht auflösen und schon gehört man zu denen die mitmaschieren und das tun was sie immer selbst bemängelten.
Das würden auch AfD und Co lernen sonst wären wir sehr schnell ganz alleine und umringt von Gegnern und isoliert in der Welt. Sie werden das freilich nie erleben und das ist genau deswegen auch gut so, es muss sich etwas ändern abseits brauner Gesinnung nur wer steht denn mal auf und tut was, was vernünftiges das auch Chancen hat Mehrheiten zu erzielen.
Ich frage mich in letzter Zeit oft was wäre es gäbe PEGIDA und AfD nicht, hätte es nie gegeben und dann würde die NPD kommen und so eine Linie fahren, wären da auch 20.000 unterwegs und würden "Wir sind das Volk" brüllen? Oder würde dann niemand protestieren und wäre kein Bürger besorgt? Würde mich echt mal interessieren. Würden die jedem (jeder Partei) hinterherlaufen die sich so äußert? Wäre dann kein Bürger besorgt aus Scham? Was wäre dann und wieso gibt es keine jungen Leute die sich abseits der Propaganda und des Ausländerhasses formieren wenn es wirklich nur die Sorge wäre? Super aufgeklärt, total vernetzt aber nix daraus gemacht, schade. Es muss in diesem Land doch hellere Köpfe geben als die ewig gestrigen mit ihren Parolen die nicht mal die eigenen sind? Auch schade.
Wer Flüchtlinge jagd und Wohnheime anzündet ist nicht das Volk, der ist Abschaum!
Mal eben zu Kanada: Selbstverständlich kenne ich die Einwanderungspolitik dort. Ich habe Kanada auch mehr als Beispiel für Weltoffenheit genannt! Die meisten Menschen da würden nichts sagen wenn plötzlich eine Millionen Syrer auf die großen Städte verteilt werden würde. Gerade bei der letzten Wahl erst hat sich das wieder klar gezeigt. Solange man sich einbürgert und open-minded ist ist man da akzeptiert und gehört zur Gesellschaft.
Ich bin übrigens durchaus der Meinung das Deutschland wirtschaftlich gesehen easy in der Lage ist 2-3 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen! Es fehlt nur jemand der weiß wie mans anpacken muss. Wenn man den Asylanten organisierter Sprachkurse anbieten würde könnten mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge in einem Jahr in ihrem gelernten Beruf hier bei uns arbeiten. Dafür müssen die Deutschen aber mal über ihren Schatten springen und einfach weltoffener werden und selbstverständlich müssen die Flüchtlinge bereit sein deutsch zu lernen und hier zu arbeiten, das sind aber meinen Infos nach fast alle (wenn man sie denn ließe)
Ich stimme dir ja zu, dass es genau so wichtig ist in Syrien und den anderen Ländern eine stabile Lage herzustellen damit der Flüchtlingsstrom irgendwann mal endet und es den menschen auch in ihrer Heimat wieder besser geht, aber im Moment bin ich ganz klar dagegen auch nur einen einzigen Syrer nach Syrien zu schicken; Menschen in Kriegsgebiete zu schicken ist einfach nicht akzeptabel! Und sobald da Friede ist (wann immer das auch sein mag) könenn wir auch gerne wieder zu normalen Asylanträgen übergehen.
Eins meiner größten Probleme mit PEGIDA ist, dass die meisten Menschen dort keine Ahnung haben was eigentlich los ist. Wenn man sich damit beschäftigt hat so wie du und dann kritisch gegenüber der Asylpolitik/unserer Regierung ist ist das vollkommen okay für mich. PEGIDA ist aber leider nicht mehr als ein rechter Mob, Menschen aus der unteren Bildungsschicht, Rechte und einfach Gescheiterte die eine Möglichkeit sehen gegen Politiker zu demonstrieren. Dazu kommen dann falsche Gerüchte die sich über fb verbreiten (Mein Freund wurde vom Syrer geschlagen, meine Frau wurde vorm Flüchtlingsheim vergewaltigt und mein linkes Ei hängt tiefer seit ein syrisches Mädchen mit meiner Tochter in eine Klasse geht) und dann entsteht eben diese rechte Stimmung im Land.
Volle Zustimmung Rolf bei deinen Ausführungen zu Integration und geregelte Zuwanderung. Hier besteht, wie ich schon in früheren Beiträgen mehrfach verdeutlicht habe, eine Jahrzehntelanges politisches Versagen aller Parteien und Farben. Wenn sich da nichts grundlegend ändert, dann brauchen wir mittelfristig nicht mehr nach Frankreich fahren um Vororte zu erleben, in denen die Staatsmacht sich machtlos fühlt und Banden regieren, ham wir ja teilweise jetzt schon hier. Auf politischer Ebene werden diese Probleme dann auch zu einem gewaltigen Rechtsruck führen. Ich sag ja immer, wenn sich nichts ändert, dann werden noch ganz andere auf den Plan treten.
Und dann noch zum Begriff „Flüchtling“ weil der sowohl in den Medien wie auch hier im Forum exzessiv und häufig fehlerhaft verwendet wird. Um in unserem rechtsstaatlichen Verständnis aber als Flüchtling zu gelten müssen verschiedene Bedingungen erfüllt sein. Demnach ist nach der Genfer Flüchlingskonvention ausschließlich
als Flüchtling zu bezeichnen, wer
A: wegen einer begründeten Furcht vor Verfolgung aufgrund seiner Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung den Schutz seines Herkunftslandes nicht in Anspruch nehmen kann,
B: diese Fluchtgründe in einem entsprechenden Verfahren ausreichend darlegen kann und
C: diese Fluchtgründe im Zielstaat als relevant erachtet werden.
Man merke: Der Wunsch nach einem besseren Leben ist naturgegeben. Das macht einen Menschen aber nicht zu einem Flüchtling. Wer nicht populistisch argumentieren will sollte also in der Debatte lieber dem Begriff Asylbewerber verwenden. Nach dieser notwendigen Begriffsklärung werfen wir einen Blick auf die aktuelle Situation. Ich weiß, dass ich mich in diesem Punkt wiederhole, aber wichtiges darf man ruhig wiederholen. Im Jahr 2015 ist mit 1,5 Mio Asylbewerbern zu rechnen. Laut offiziellen Zahlen haben davon rund 30% einen berechtigten Anspruch auf Asyl und gelten nach ihrer Anerkennung als Flüchtlinge. Von denen die keinen Anspruch auf Asyl haben wurden dieses Jahr 10.000 und ein paar zerquetsche tatsächlich abgeschoben. Dazu kommt ein gewisser Anteil sog. Freiwillig Ausgereister. Das Problem dieser freiwillig ausreisenden ist aber, dass angeblich niemand weiß wie viele es seien und ob sie überhaupt ausreisen würden oder nicht einfach woanders aufschlagen.
Soweit also zur genfer Flüchtlingskonvention. Zudem haben wir bekanntlich auch noch ein Staats- und Europarecht (Stichwort Dublin). Wendet man deutches und europäisches Recht konsequent an, dann liegt der Anteil der berechtigten Flüchtlinge im Promillebereich. Warum? Lüge! Rechte Hetze!!! Nein. Denn wer aus o.g. Gründen aus seinem Herkunftsland flieht, der hat sich dort zu melden, wo er sicheren Boden betritt. Und jetzt soll mir mal jemand sagen, wie viele Menschen auf bundesdeutschem Boden erstmalig in Sicherheit sind. Der Rechtliche weg sieht also wie folgt aus. An erster Stelle steht, das eine Person sicheren Boden betritt, beispielsweise die großen Lager im Norden Syriens oder der Türkei. Im zweiten Schritt ist dann zu überlegen welches Land wie viele aufnehmen kann und im dritten Schritt wird die kontrollierte und sichere Einreise organisiert. So und nur so wird ein Schuh daraus. Und das funktioniert wiederum nur dann, wenn man ganz klar macht, dass niemand unbehelligt Grenzen passieren darf.
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